18.07.10
Alle drei Mitglieder der FW-Fraktion im Römer, Dr. Katharina von Beckh, Wolfgang Hübner und Hans-Günter Müller, sowie stellvertretender Landesvorsitzender und Ortsbeirat Rainer Drephal haben bei einem Arbeitsbesuch in Rotterdam vom 14. bis 16. Juli 2010 viele interessante Informationen und Erkenntnisse für die weitere politische Arbeit in Frankfurt gewonnen. Im Mittelpunkt der Gespräche mit Politikern, Behörden und Unternehmen standen dabei die Themen Integration und Arbeits-maßnahmen. Großen Eindruck auf die vier Frankfurter Kommunalpolitiker machte dabei die Offenheit und der Willen der Verantwortlichen in der Hafenstadt, neue Wege zu gehen, um die Stadtgemeinschaft zu festigen und gleichzeitig finanzielle Entlastungen zu erzielen.
Rotterdam wie Frankfurt sind Städte mit hohem Anteil von Einwanderern, auch die Einwohnerzahl ist ähnlich, die soziale Zusammensetzung und die wirtschaftliche Lage ebenfalls. Durch Berichte waren die FREIEN WÄHLER in Frankfurt darauf aufmerksam geworden, dass Rotterdam, das von einem moslemischen Bürgermeister und einer sozialdemokratisch dominierten Koalition regiert wird, seine Probleme bei Integration, Arbeitslosigkeit und Sozialkosten mit einschneidenden Reformen in den Griff zu bekommen versucht. Denn auch die wohlhabende Hafenstadt ist, wie Frankfurt, längst an die Grenzen ihrer Möglichkeiten gelangt, die vielfältigen gesellschaftlichen Herausforderungen mit immer höheren finanziellen Transferleistungen zu lösen.
Deshalb wird in Rotterdam nun nach dem Prinzip verfahren: Wer eine Leistung aus öffentlichen Kassen in Anspruch nimmt, soll dafür eine Gegenleistung erbringen. Nach Eindruck der FW-Besucher aus Frankfurt wird dieses Prinzip, das Leistungsempfänger fördern und in die Gemeinschaft integrieren, doch keineswegs bestrafen oder gar demütigen soll, mit größter Konsequenz praktisch umgesetzt. Davon konnten sich die FW-Politiker bei dem Besuch einer Arbeitsagentur, einer großen Werkstätte für Menschen mit geringen Aussichten im ,ersten' Arbeitsmarkt und einer privaten Arbeitsvermittlung mit sozialer Kompetenz ebenso überzeugen wie beim Besuch einer Behörde für gefährdete Jugendliche, des örtlichen Großbetriebs für Stadtreinigung, der seit einigen Jahren eine zentrale Rolle in der sozialen Wiedereingliederung und Fortbildung von unqualifizierten Arbeitskräften erfüllt, und auch in einem Gespräch mit Vizebürgermeisterin Korrie Louwes.
Die Besichtigungen vor Ort zeigten eindrucksvoll, wie wichtig der Zusammenhang von Integration und Arbeit, speziell auch gesellschaftlich nützlicher Arbeit ist. Ebenso deutlich wurde: Rotterdam macht viele Angebote, besteht allerdings auch konsequent darauf, dass diese genutzt werden. Dabei wird seitens der Stadt- und Sozialverwaltungen durchaus fürsorglicher Druck auf die betroffenen Menschen ausgeübt. Doch dieser Druck ist stets verbunden mit der Eröffnung von Chancen, das Leben selbst zu bestimmen und einen respektierten Platz in der Gesellschaft zu gewinnen.
Die vier FREIEN WÄHLER aus Frankfurt kehren von ihrem selbstfinanzierten Arbeitsbesuch in Rotterdam mit wertvollen Eindrücken und Anregungen zurück, die sicherlich Einfluss in ihre künftige Programmatik und Politik finden werden. Vorbildlich waren Gastfreundschaft und Betreuung seitens der Stadtverwaltung Rotterdams, den deutschen Besuchern wurden alle Türen geöffnet. Rotterdam, das war der Gesamteindruck der Reise, setzt nicht auf Ideologie und staatlich-städtische Bürokratie, sondern auf neue positive Wege für Menschen, die früher als "benachteiligt" und als zu problematisch galten. Denn es gilt nun in der holländischen Hafenstadt die Devise: "Jeder kann etwas tun!"
PRESSEMITTEILUNG 43/2010
Frankfurt/Main, 18. Juli 2010
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